München, Manhattan und Mongolei
München macht es ganz umfangreich. Manhattan macht es. Und auch die Mongolei hat damit begonnen. Womit? Mit dem energieeffizienten Bauen im Passivhaus-Standard. An allen drei Orten gibt es beeindruckende Projekte,…
Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich
Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf…
Verletzung des Rechts einer Partei auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb durch Pressemitteilung einer Bundesministerin
Die negative Bewertung einer politischen Veranstaltung einer Partei durch staatliche Organe, die geeignet ist, abschreckende Wirkung zu entfalten und dadurch das Verhalten potentieller Veranstaltungsteilnehmer zu beeinflussen, greift in das Recht…
Sechsstreifiger Ausbau der A 3 zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof
Seit Montag, den 26. Februar 2018 beabsichtigt die Autobahndirektion über die Seite a3-regensburg.de zukünftig aktuell über das Gesamtprojekt und dessen Hintergründe sowie die jeweils nächsten wichtigen Schritte zu informieren. Neben…
Was wäre wenn …
… das Liegenschaftsamt, also die Städtische Grundstücksverwaltung, Bewertung und Vermarktung nicht beim Wirtschaftsreferat sondern beim Bau- und Planungsreferat angesiedelt wäre? Z.B. bezahlbarer Wohnraum: wie soll der entstehen, wenn landauf landab…
Weiteres Ermittlungsverfahren wegen auffälliger Spenden
In dem Ermittlungskomplex wegen auffälliger Spenden hat die Staatsanwaltschaft Regensburg heute mehrere Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Regensburg vollzogen. Von den Durchsuchungsmaßnahmen betroffen waren dabei auch das Büro des CSU-Kreisverbands Regensburg-Stadt sowie…
Ermittlungen wegen Spenden – Anklage wegen Bestechlichkeit und Bestechung
In dem Ermittlungskomplex wegen auffälliger Spenden hat die Staatsanwaltschaft Regensburg heute Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg gegen vier Personen erhoben. Dem Oberbürgermeister der Stadt Regensburg wird Bestechlichkeit in zwei…
Datenschutzreform 2018
Vierzig Jahre nach dem Inkrafttreten des ersten Bayerischen Datenschutzgesetzes kommt es im Jahr 2018 zu einer weitreichenden Datenschutzreform: Die europäische Datenschutz-Grundverordnung wird ab dem 25. Mai 2018 in der gesamten…
Jeder Zweite verschickt Neujahrsgrüße per Kurznachricht
In der Silvesternacht 2015 will die große Mehrheit der Deutschen zum Handy greifen, um per Anruf oder Kurznachricht ein Frohes Neues Jahr zu wünschen. Gut jeder zweite Bundesbürger ab 14…
Digitalisierung trägt zum Klimaschutz bei
Im Straßenverkehr oder im Büro, in der Industrie oder im Energienetz: Digitale Technologien können in zentralen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens die Effizienz erhöhen und Ressourcen schonen und damit…