Drohnen und Datenschutz

... der wichtigste Punkt des Tages

Drohnen und Datenschutz

12.08.15 Daten 0

Der Einsatz von Minidrohnen nimmt kontinuierlich zu. Daher muss man sich auf nationaler und europäischer Ebene unter anderem darüber Gedanken machen, was der private und kommerzielle Einsatz von Drohnen für den Schutz der Persönlichkeitsrechte sowie der Privatsphäre bedeutet und welche Auswirkungen sich daraus für den Datenschutz ergeben. Vor diesem Hintergrund wäre es wichtig, einen innovationsfreundlichen Regulationsrahmen zu entwickeln, der den sinnvollen und vorteilhaften Einsatz von Drohnen nicht einschränkt, aber ausreichend Schutz vor einer missbräuchlichen Nutzung gewährleistet.

Risiken für die Privatsphäre und den Datenschutz ergeben sich durch eine mögliche Sammlung und Verarbeitung von Bild- oder Tonaufnahmen sowie Ortungsdaten, wenn Personen, die durch eine Drohne (beabsichtigt oder unbeabsichtigt) erfasst werden, identifiziert oder identifizierbar sind. Die Problematik reicht von der Ahnungslosigkeit, dass man von einer Drohne überwacht wird, über das Unwissen, welche technische Ausstattung sie an Bord hat, bis hin zur Unkenntnis, ob und zu welchem Zweck persönliche Daten gesammelt werden und von wem. Besondere Herausforderungen ergeben sich aus der Eigenschaft von Drohnen, Hindernisse und Sichtbarrieren – wie Mauern oder Zäune –ohne Mühe und unbemerkt überwinden zu können. So ist es möglich, über einen längeren Zeitraum, ohne direkte Blicklinie und über eine grosse Fläche Daten zu sammeln.

Aus diesem Grund fordert die Artikel-29-Datenschutzgruppe in einer Stellungnahme die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens für den Einsatz von Drohnen auf nationaler und europäischer Ebene und die Erarbeitung eines Regelwerks für den verantwortungsvollen Einsatz von Drohnen unter Wahrung der Privatsphäre. Die Gruppe empfiehlt unter anderem, die gesetzlichen Bestimmungen für die öffentliche Videoüberwachung auch auf die Nutzung von Drohnen anzuwenden, welche mit Aufnahmegeräten ausgestattet sind. Ebenfalls rät sie zur Aufklärung über die beabsichtigte Datennutzung und zur engeren Zusammenarbeit zwischen den Datenschutz- und Zivilluftfahrtbehörden. Zur leichteren Identifikation der Betreiber von Drohnen wären beispielsweise elektronische Kontrollschilder oder die Publikation von Drohnenbetreibern auf einer öffentlichen Website zweckdienlich.

Um eine höhere Transparenz gegenüber der Bevölkerung zu gewährleisten, schlägt die Gruppe ferner vor, dass bei öffentlichen Grossveranstaltungen umfassend auf einen Drohneneinsatz hingewiesen wird. Die Information sollte bereits im Vorfeld erfolgen – zum Beispiel bei der Ankündigung in den Medien, im Programm und Internet – aber auch während der Veranstaltung mittels entsprechender Hinweisschilder.

Quelle: DSS Liechtenstein